Tauziehen um Schwarz-Grün in Hamburg
Nach dem Dauerstreit in der großen Koalition im Bund zeigt die CDU deutliche Sympathien für eine schwarz-grüne Zusammenarbeit in Hamburg.
Nach seinem Wahlsieg in der Hansestadt sprach Bürgermeister Ole von Beust (CDU) vor einer CDU- Präsidiumssitzung am Montag in Berlin von einer neuen Offenheit in seiner Partei für ein Bündnis mit den Grünen. Die Parteivorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel habe ihm freie Hand gegeben, berichtete Beust.
Die CDU hatte die Bürgerschaftswahl in Hamburg am Sonntag gewonnen und kann mit Beust an der Spitze trotz Verlusten weiterregieren. Nach dem vorläufigen amtlichen Teilergebnis kam die bisher alleinregierende Union der Hansestadt auf 42,6 Prozent (2004: 47,2). Die SPD verbesserte sich auf 34,1 Prozent (30,5), die Grünen sackten auf 9,6 Prozent (12,3) ab. Die fusionierte Partei Die Linke kam aus dem Stand mit 6,4 Prozent in die Bürgerschaft. Die FDP verpasste nach mit 4,7 Prozent (2,8) ein Comeback nur knapp.
Auffällig war, dass auch kein anderer CDU-Spitzenpolitiker vor dem Treffen Einwände gegen ein Bündnis mit den Grünen in der Hansestadt erhob, obwohl die Frage von schwarz-grünen Koalitionen lange in der Partei umstritten war. Es wäre die erste Koalition zwischen Union und Grünen auf Landesebene überhaupt.
Wer gibt diesem Bündnis eine Chance?
Was spricht gegen ein Bündnis: ROT - GRÜN - ROT?
Dieses Bündnis würde der CDU natürlich nicht passen.
Die ständigen Äußerungen der Politiker, diese Partei kann nicht regieren, halte ich für reine Polemik.
Denn die Entwicklung in Deutschland, gibt mir genug Zweifel, ob die jetzigen Parteien regieren können.
Charlo